Bundeskanzler Friedrich merz (CDU) plant einem Bericht zufolge Anfang Dezember einen Antrittsbesuch in israel. Die Times of Israel meldet unter Berufung auf diplomatische Quellen,der Besuch sei vorläufig für den 6. bis 7. Dezember vorgesehen.
Termin und Programm
Geplant sind demnach ein Treffen mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und ein Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Merz, der im Mai gewählt wurde, wäre damit der erste Regierungschef eines großen europäischen Landes, der Israel seit über einem Jahr besucht.
Politischer Kontext
Die langjährige, auch militärische Unterstützung Deutschlands für Israel ist durch die zahlreichen Todesopfer und die humanitäre Lage im Gazastreifen belastet worden. Dies löste Forderungen aus Teilen der deutschen Bevölkerung nach einer Reaktion der Regierung aus.
Waffenlieferungen und Exportpolitik
Im August setzte Berlin einige Waffenlieferungen an israel aus, nachdem das israelische Kabinett beschlossen hatte, Gaza-Stadt im Krieg gegen die hamas zu erobern. Deutschland ist nach den USA der zweitgrößte Waffenexporteur nach Israel und der wichtigste Unterstützer Israels in der EU. Am Montag will Deutschland die Anordnung zur Aussetzung einiger Waffenverkäufe an Israel aufheben, nachdem im letzten Monat ein Waffenstillstandsabkommen für Gaza vereinbart worden war; die Waffenruhe gilt als brüchig.
