Bartsch spricht sich gegen Waffenlieferungen an Israel aus

Bartsch fordert Ende deutscher waffenlieferungen an Israel

Der Linken-Abgeordnete Dietmar Bartsch hat sich angesichts des Vorgehens Israels im Gazastreifen gegen deutsche Waffenlieferungen ausgesprochen. „Wir wollen keine Waffenlieferungen, vor allen Dingen nicht in Krisengebiete. Und dazu zählen selbstverständlich auch Lieferungen an Israel“, sagte Bartsch den Sendern RTL und ntv.

Keine Unterstützung für Forderung nach Unterzeichnung der Erklärung

Forderungen, Bundeskanzler Olaf Scholz solle eine Erklärung von rund 30 Staaten zu einem sofortigen Ende des Krieges im Gazastreifen unterzeichnen, schließt sich Bartsch nicht an. „Deutschland spielt da eine Außenseiterrolle. Ich glaube aber nicht, dass diese Unterzeichnung das Zentrale ist“, so bartsch.

USA als Schlüsselakteur im Nahost-Konflikt

Bartsch betonte, dass die Vereinigten Staaten seiner Ansicht nach den Schlüssel für eine Lösung des Konflikts in der Hand hätten. Dort müsse Kanzler Scholz den Druck erhöhen.

Debatte um Begriff Völkermord in der Linken

Dass einige Mitglieder seiner Partei das Vorgehen Israels in gaza als Völkermord bezeichnen, macht sich Bartsch nicht zu eigen.Auch auf dem Parteitag im Mai habe die Linke intensiv über den Begriff diskutiert, was Bartsch für einen Fehler hält: „Auf dem Parteitag ging es ganz zum Schluss um vor allen Dingen die Definition. Und das sollten Parteitage meines Erachtens nicht machen“, sagte Bartsch.