Antrag zur Wiedereinführung der Wehrpflicht
Die AfD plant, nach der parlamentarischen Sommerpause einen Antrag in den Bundestag einzubringen, mit dem die Wiedereinführung der Wehrpflicht gefordert wird. Das berichtet der „Spiegel“.
Begründung der AfD
Im Entwurf des Antrags heißt es, die seit 2011 ausgesetzte Wehrpflicht solle „wiederhergestellt“ werden. der AfD-Verteidigungspolitiker Rüdiger lucassen erklärte, die Wehrpflicht würde insbesondere bei der jungen Generation vermutlich „keine Begeisterungsstürme“ auslösen. Dennoch sei sie notwendig,um „die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands“ wieder zu gewährleisten.
interne Debatte innerhalb der AfD
innerhalb der AfD wurde die Forderung nach der Wiedereinführung der Wehrpflicht kontrovers diskutiert. Besonders die Verbände im Osten Deutschlands stehen der Wehrpflicht kritisch gegenüber, da die Partei dort als „Friedenspartei“ auftreten wollte. Der Thüringer Landesvorsitzende der AfD, Björn Höcke, sprach sich im März im sozialen Netzwerk X gegen eine Wehrpflicht „im jetzigen gesellschaftlichen Klima“ aus. Ulrich Siegmund, AfD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Sachsen-Anhalt, betonte, man wolle die Bundeswehr „als Verteidigungsarmee“ stärken, „ohne dabei Konflikte zu befeuern“.
Zeitplan für den Antrag
Der Antrag zur Wiedereinführung der Wehrpflicht soll voraussichtlich im September im Bundestag eingebracht werden.
