Maximilian Krah soll im Spionageprozess aussagen
Der Bundestagsabgeordnete Maximilian Krah (AfD) soll im Spionageprozess gegen seinen langjährigen Mitarbeiter Jian G. als Zeuge aussagen. Nach Informationen des „Spiegel“ wurde Krah für den 3. September vor den Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Dresden geladen.
Vorwürfe gegen ehemaligen Mitarbeiter
Krahs früherer Assistent Jian G. ist angeklagt, über Jahre hinweg für die Volksrepublik China spioniert zu haben. Der Generalbundesanwalt wirft dem in China geborenen G. geheimdienstliche Agententätigkeit in besonders schwerem Fall vor.
Ermittlungen und sichergestellte Dokumente
Laut Anklage soll Jian G. zahlreiche interne Dokumente aus dem Europaparlament sowie Informationen über Spitzenpolitiker der AfD gesammelt haben. Ermittler stellten nach Recherchen des „spiegel“ drei in chinesischer Sprache verfasste Dossiers sicher. Diese enthielten unter anderem detaillierte Angaben zu flügelkämpfen innerhalb der AfD, zu angeblichen Machtambitionen von Co-Parteichef Tino Chrupalla sowie zum Privat- und Intimleben der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel.
Reaktionen der Betroffenen
Maximilian Krah bestritt gegenüber dem „Spiegel“, Parteiinterna mit seinem früheren Mitarbeiter ausgetauscht zu haben, insbesondere nicht über das Privatleben von Alice Weidel. Er erklärte, Jian G. habe vermutlich gerüchte und alte Erkenntnisse zusammengestellt und ihm zugeordnet. Der AfD-Abgeordnete jan Wenzel Schmidt bestätigte ein Gespräch mit G., bezeichnete die ihm zugeschriebenen Aussagen jedoch als größtenteils frei erfunden.
AfD-Chef Tino chrupalla wies die ihn betreffenden Passagen als „unwahre Story“ zurück und äußerte die Vermutung, dass im Auftrag einer fremden Macht die Doppelspitze der AfD torpediert werden solle. Alice Weidel ließ über einen Sprecher mitteilen, dass sie von den Behörden bislang nicht über den Inhalt der beschlagnahmten Dossiers informiert worden sei und sich daher aktuell nicht äußern könne. Die Verteidigung von Jian G. beantwortete laut „Spiegel“ keine anfragen.