Neues Ausgabenziel für Verteidigung vereinbart
Die Nato-Mitgliedstaaten haben sich im Vorfeld des Nato-gipfels in Den Haag auf ein neues ausgabenziel für Verteidigung geeinigt. Nach übereinstimmenden Medienberichten kamen die 32 Mitgliedsländer weitestgehend überein, künftig fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung aufzuwenden. Davon sollen 3,5 Prozent des BIP für reine Verteidigung und 1,5 Prozent für sogenannte verteidigungsrelevante infrastruktur bereitgestellt werden.
Ausnahme für Spanien
Spanien, das zunächst widerstand gegen das neue Ziel geleistet hatte, stimmte der Vereinbarung schließlich zu. Für das Land gilt jedoch eine Ausnahme. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez erklärte, dass Spanien die fünf Prozent nicht erfüllen müsse. Zuvor hatte er das Ziel als „unvernünftig“ und „kontraproduktiv“ bezeichnet, was bei anderen Nato-Partnern für Irritationen sorgte.
Intensive Verhandlungen vor Einigung
Die Einigung wurde nach intensiven Verhandlungen über das Wochenende erzielt, nachdem die Nato-Botschafter am freitag noch keine Übereinkunft erreichen konnten. Die meisten Nato-Länder, darunter Deutschland, stimmten dem Vorschlag zu, einige jedoch nur widerwillig.
Hintergrund der Entscheidung
das neue Ausgabenziel entspricht den Forderungen des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump. In den Mitgliedsstaaten besteht die Sorge,dass die USA ihre Unterstützung für die Nato reduzieren könnten,falls die Partnerländer aus Sicht von Washington nicht ausreichend in ihre Verteidigung investieren.
