Rücktritt von Premierminister Sébastien Lecornu nach 27 Tagen im Amt
Frankreichs Premierminister Sébastien Lecornu hat am Montag nach nur 27 Tagen im Amt seinen Rücktritt bei Präsident Emmanuel Macron eingereicht. Der Elysee-Palast bestätigte, dass Macron den Rücktritt angenommen hat.
Hintergrund der regierungsbildung
Lecornu hatte erst am Sonntag sein Kabinett vorgestellt.Gleichzeitig wurden Pläne für eine steuer auf Einkommen von mehr als 250.000 Euro bekannt. Die konservativen Républicains äußerten Unzufriedenheit über die Verteilung der Ministerposten. Im Zusammenhang mit einer kurzfristig einberufenen Krisensitzung der Partei gab es Spekulationen, dass die Républicains das Regierungsbündnis verlassen könnten. Bereits zuvor verfügte das Mitte-Rechts-Bündnis um Lecornu und die Républicains über keine Mehrheit im Parlament.
Ernennung und Aufgaben Lecornus
Präsident Macron hatte Sébastien Lecornu, der zuvor als Verteidigungsminister tätig war, am 9. September zum Premierminister ernannt. Macron plante,dass Lecornu zunächst eine parlamentarische Mehrheit für den Haushalt sichern sollte,bevor er eine Regierung vorschlägt. Eine Einigung auf einen Haushalt wurde bisher nicht erzielt.
Vorgänger und politische Lage
Lecornus Vorgänger, Francois Bayrou, war in der Nationalversammlung bei der Vertrauensfrage gescheitert. Eine Mehrheit der Abgeordneten sprach sich gegen ihn aus, nachdem er neun Monate im Amt gewesen war. Hauptstreitpunkt war der von Bayrou angestrebte Sparhaushalt. Seit den von Macron im Juli 2024 vorzeitig ausgerufenen Neuwahlen verfügt das Regierungsbündnis über keine Mehrheit mehr im Parlament.
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