Einleitung
Die Europäische Union und die Schweiz haben ein umfassendes Abkommen zur Vertiefung der bilateralen Beziehungen unterzeichnet. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Präsident der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Guy Parmelin, setzten am Montag ihre Unterschrift unter das Paket.
Hauptteil
Das Abkommen zielt darauf ab, einen modernen Rahmen für den Zugang zum EU-Binnenmarkt in wichtigen Sektoren zu schaffen. Es soll wirtschaftliche Vorteile für beide Seiten bringen, indem Standards und Regeln in eng integrierten Bereichen angeglichen werden. Dies soll rechtliche sicherheit bieten und den Handel mit Waren wie medizinprodukten und Lebensmitteln vereinfachen. Zudem wird die grenzüberschreitende Versorgung für Unternehmen erleichtert.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Schaffung einheitlicherer Regeln für Personen, die über die EU-schweiz-Grenze hinweg leben, arbeiten oder studieren. Die Schweiz erhält die Möglichkeit, zur Entwicklung der Gesetzgebung in den abgedeckten Bereichen beizutragen und diese mitzugestalten.
Hintergrund
Das Paket beinhaltet auch Aktualisierungen bestehender Abkommen zu Luft- und Landverkehr, Personenfreizügigkeit und der gegenseitigen Anerkennung von Konformitätsbewertungen. Neue Abkommen betreffen Lebensmittelsicherheit, Elektrizität, gesundheit und die finanzielle Beteiligung der Schweiz an der wirtschaftlichen und sozialen Kohäsion innerhalb der Union. Zudem wird die Teilnahme der Schweiz am EU-Weltraumprogramm geregelt. Ein Protokoll zur parlamentarischen Zusammenarbeit und eine gemeinsame Erklärung zur Einrichtung eines hochrangigen Dialogs über die bilateralen Beziehungen sind ebenfalls Teil des Pakets.
