Selenskyj signalisiert Bereitschaft zu Wahlen in der Ukraine trotz Kriegs
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich nach übereinstimmenden Berichten ukrainischer Medien dazu bereit erklärt, trotz des anhaltenden Angriffskrieges Russlands Wahlen abzuhalten. Demnach könnten die Abstimmungen in ein bis zwei Monaten stattfinden.
Voraussetzungen und rechtlicher Rahmen für mögliche Wahlen
Nach den Berichten sollen die USA und europäische Staaten die Sicherheit der Wahlen garantieren.Voraussetzung für den Urnengang seien entsprechende Gesetzesänderungen in der Ukraine. Bislang sind dort – wie auch in Deutschland – Wahlen im Kriegsfall nicht gestattet.
Reaktionen aus den USA und internationaler Kontext
Äußerungen von Donald Trump
US-Präsident Donald Trump hatte zuvor in einem Interview mit dem Magazin „Politico“ die Position Russlands übernommen, wonach die Ukraine Neuwahlen abhalten solle.
US-unterstützter Plan zur Zukunft der Ukraine
Zuvor hatten die USA bereits einen 18-Punkte-Plan über die Zukunft der Ukraine unterstützt, der in Verhandlungen mit Russland entstanden war. Dieser Plan sah Neuwahlen für eine sogenannte Rest-Ukraine vor, jedoch nicht für Russland. Die Ukraine und die USA verhandeln derzeit über Änderungen an dem sogenannten „Friedensplan“.
