Merz berät mit Irlands Premier über Wettbewerbsfähigkeit der EU

Beratung über EU-Finanzrahmen

Bundeskanzler Friedrich Merz und der irische Taoiseach Micheál Martin haben sich angesichts der bevorstehenden irischen EU-Ratspräsidentschaft über den mehrjährigen Finanzrahmen der EU und Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit beraten.

Einigkeit über zentrale Themen

„Über die zentralen Themen der irischen Ratspräsidentschaft sind wir uns einig“,sagte Merz nach dem Treffen. Er betonte die Notwendigkeit eines modernisierten mittelfristigen Finanzplans, der die Handlungsfähigkeit der EU in den Fokus rückt, insbesondere in Bezug auf die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie und die Verteidigungsfähigkeit. Merz erklärte, politische Führung bedeute auch, der Bevölkerung zu vermitteln, dass nicht mehr alles möglich sei.

Unterstützung für Abschluss bis 2026

Der nächste mehrjährige Finanzrahmen soll bis Jahresende finalisiert werden. Merz sicherte der irischen Ratspräsidentschaft Unterstützung für einen Abschluss im Jahr 2026 zu.

Irische Prioritäten

micheál Martin äußerte, er habe Einblick in die deutschen Prioritäten für die irische EU-Ratspräsidentschaft erhalten. Die EU müsse ihre Anstrengungen verdoppeln,um ein wettbewerbsfähiges Umfeld für Unternehmen zu schaffen. Martin betonte die bedeutung der Vertiefung des Binnenmarkts und die Förderung der Spar- und Investitionsunion sowie die Unterstützung kleiner Unternehmen und Startups.