Junge Union Sachsen-Anhalt offen für Minderheitsregierung
Der Landesvorsitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalt,Nico Elsner,hält eine CDU-geführte Minderheitsregierung im Land für möglich. „Es wäre ja nicht das erste Land mit einer Minderheitsregierung“, sagte Elsner dem TV-sender Welt. Er verwies darauf, dass auch Sachsen gemeinsam mit der SPD eine Minderheitsregierung habe.
Aktuelle Umfragen und mögliche Szenarien
Mit Blick auf die aktuellen Umfragen erklärte Elsner, dass sich die Frage einer Minderheitsregierung stelle. Er betonte, bei SPD und BSW bestehe sogar die Möglichkeit, dass sie nicht in den Landtag einziehen. Dies könne im ungünstigsten Fall zu einem Dreiparteien-Landtag führen. Die Union und er selbst würden zwar alles daran setzen, dass sich diese Frage bei der Landtagswahl im September kommenden Jahres nicht stelle. Sollte es jedoch zu diesem Wahlergebnis kommen, sei er für eine Minderheitsregierung. Elsner betonte, er halte es nicht für möglich, sowohl die Linke als auch die AfD an einem Regierungstisch zu sehen.
Keine Empfehlung für den Bund
Für die Bundesebene sprach sich Elsner gegen eine Minderheitsregierung aus. Im Bund sei dies keine Option, da dort andere Herausforderungen bestünden. besonders in der Außenpolitik sei eine verlässliche Mehrheit notwendig. in einem Bundesland sei eine Minderheitsregierung einfacher zu handhaben, da es dort um Themen wie Bildungspolitik, innere Sicherheit und Kultur gehe.
Im Bund würde eine Minderheitsregierung laut Elsner außenpolitisch zu einem Verlust an Bedeutung führen. Daher sei für ihn eine Regierung mit einer stabilen Mehrheit, idealerweise mit der SPD, notwendig. Den bestehenden Koalitionsvertrag bezeichnete Elsner als guten Vertrag, der nun umgesetzt werden solle.
