Kritik an Umbauplänen für „Demokratie leben“
Die Innenpolitikerin marlene Schönberger (Grüne) hat die Umbaupläne von Bildungsministerin Karin Prien (CDU) für das Förderprogramm „Demokratie leben“ kritisiert. In einem interview mit der „Welt“ äußerte Schönberger, dass viele zivilgesellschaftliche Organisationen die Ankündigungen der letzten Wochen als Bedrohung für ihre Arbeit wahrnehmen.
Bedrohung für zivilgesellschaftliche Organisationen
laut Schönberger betrifft dies insbesondere Organisationen, die Antisemitismus-kritische Arbeit leisten oder gegen Islamismus kämpfen. Die Verunsicherung sei so groß, dass viele Organisationen aus Angst vor förderschädlichen Konsequenzen zögerten, an die Öffentlichkeit zu gehen.
Abhängigkeit von Fördermitteln
Schönberger betonte, dass viele dieser Organisationen angesichts des gestiegenen Antisemitismus seit Jahren am Limit arbeiteten und auf die Mittel aus dem Programm „Demokratie leben“ angewiesen seien. Ein Wegfall dieser Mittel würde das Ende ihrer Arbeit bedeuten. Über jahre gewachsene Strukturen, die Kompetenzen bündeln und Juden Stabilität bieten, seien gefährdet.
Folgen für die Gesellschaft
Schönberger warnte, dass die aktuelle Situation bereits jetzt massive Erschütterungen verursache. Wer riskiere, dass diese Arbeit in Gefahr gerät, lasse Juden und andere von Extremisten bedrohte Gruppen allein.
