SPD fordert Anpassungen im Kartellrecht und höhere Pendlerpauschale
Die SPD plant, das Kartellrecht zu verschärfen und die Pendlerpauschale zu erhöhen. Hintergrund sind die stark gestiegenen Spritpreise in Deutschland. "In den letzten Wochen ist der Spritpreis hierzulande deutlich stärker gestiegen als in unseren Nachbarstaaten", erklärte Sebastian Roloff, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, gegenüber "T-OnlineSPD plant Maßnahmen gegen steigende Spritpreise
Die SPD will das Kartellrecht verschärfen und die Pendlerpauschale erhöhen, um auf die steigenden spritpreise in Deutschland zu reagieren. Sebastian Roloff, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, erklärte gegenüber „T-Online“, dass die Preise in Deutschland zuletzt stärker gestiegen seien als in Nachbarstaaten. Dies zeige,dass der Kraftstoffmarkt nicht funktioniere.
Kartellrecht und weitere Maßnahmen
Roloff kündigte an,das Kartellrecht in dieser Woche nachzuschärfen,um dem Bundeskartellamt langfristig mehr Mittel zu geben. kurzfristig seien weitere Maßnahmen wie eine Spritpreisbremse oder eine höhere Pendlerpauschale für 2026 notwendig, um Berufstätige zu entlasten. Zudem sei eine stärkere Regulierung der Mineralölkonzerne eine Option.Roloff kritisierte, dass große Konzerne auf Kosten der Verbraucher Rekordgewinne erzielen.
