Warnung vor wachsendem Schwarzmarkt für Tabakprodukte
Die Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ) und der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) haben vor einem zunehmenden Schwarzmarkt für Tabak- und Nikotinprodukte gewarnt. Der Markt wachse dynamisch, bleibe jedoch weitgehend im Verborgenen, da es keine belastbare Gesamtstatistik gebe, teilten BDZ und BVTE am Dienstag in Berlin mit.
Herausforderungen bei der Erfassung
Ein erheblicher Teil des Handels finde über Onlinebestellungen und Kleinsendungen statt, was die statistische Erfassung erschwere. Seriöse Hochrechnungen zum tatsächlichen Gesamtmarkt seien daher derzeit nicht möglich.
Probleme durch illegale E-zigaretten
Thomas Liebel, Bundesvorsitzender der BDZ, betonte die Realität des illegalen marktes. Die Erfahrungen des Zolls mit illegalen E-Zigaretten zeigten die Folgen mangelnder Durchsetzbarkeit: hoher Ermittlungs- und Analyseaufwand, lange Lagerzeiten, sicherheitsrisiken durch Lithium-Akkus sowie hohe Verwahr- und entsorgungskosten, die vom Steuerzahler getragen würden.In einem Fall der Zollfahndung München beliefen sich die Kosten für die Lagerung und Vernichtung sichergestellter Vapes auf rund 750.000 Euro.
Appell an die Politik
der BVTE warnte vor einer Sonderkonjunktur für die organisierte Kriminalität durch politische Fehlentscheidungen. BVTE-Hauptgeschäftsführer Jan Mücke forderte, der Staat solle sich darauf konzentrieren, bestehende Verbote bei E-zigaretten effektiver durchzusetzen, anstatt neue, schwer durchsetzbare Verbote zu erlassen, die den illegalen Handel befeuern.
