Meldestelle für iranische Staatsbürger in Deutschland
Das bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat in Reaktion auf den Konflikt um den Iran eine spezielle meldestelle für iranische Staatsbürger in Deutschland eingerichtet. Diese soll als Anlaufpunkt für Iraner dienen, die sich durch iranische Geheimdienstaktivitäten bedroht fühlen.
Kontaktmöglichkeiten
Nach Angaben des bfv können sich Betroffene, die glauben, ins Visier iranischer Geheimdienste geraten zu sein oder entsprechende Aktivitäten beobachtet haben, telefonisch oder per E-Mail an die behörde wenden.
Hintergrund
Die Einrichtung der Meldestelle erfolgt vor dem Hintergrund einer zunehmenden Bedrohung iranischer Staatsbürger in Deutschland. Laut „Bild“ versuchen iranische Nachrichtendienste verstärkt,oppositionelle Landsleute in Deutschland zu identifizieren und auszuspähen.Die Bundesregierung bewertet diese Aktivitäten als „transnationale Repression“,bei der Staatsorgane eines anderen Landes außerhalb ihrer Grenzen Oppositionelle überwachen,einschüchtern oder unter Druck setzen.
