Deutsch-französische Zusammenarbeit im Bereich Abschreckung
Frankreich und Deutschland haben beschlossen, ihre Zusammenarbeit im Bereich der Abschreckung zu intensivieren.Beide Länder richten eine hochrangige Nuklear-Steuerungsgruppe ein, die als bilateraler Rahmen für den verteidigungspolitischen austausch und die Koordinierung strategischer Maßnahmen dienen soll. Dies geht aus einer gemeinsamen Erklärung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hervor.
Kooperation und Maßnahmen
Die Kooperation umfasst Konsultationen über die geeignete Mischung aus konventionellen Fähigkeiten, Raketenabwehr sowie französischen Nuklearfähigkeiten.Frankreich und Deutschland planen, erste konkrete Schritte in diesem Jahr zu unternehmen. Dazu gehört die konventionelle beteiligung Deutschlands an französischen Nuklearübungen und gemeinsame Besuche strategischer Einrichtungen. Zudem wollen sie ihre Fähigkeit zum Eskalationsmanagement unterhalb der nuklearen Schwelle verbessern.
Europäische Sicherheit und Verpflichtungen
Die deutsch-französische Zusammenarbeit basiert auf dem verständnis, dass die Nukleardimension der Abschreckung ein Eckpfeiler der europäischen Sicherheit bleibt. Sie ergänzt die nukleare Abschreckung der NATO und die nukleare Teilhabe,zu der Deutschland weiterhin beitragen wird.Frankreich und Deutschland bekräftigten gleichzeitig ihre Verpflichtung zur Einhaltung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen.
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