Umfrage zur Beschäftigung von Verwandten
Eine Mehrheit der Bundesbürger befürwortet ein Verbot, das Abgeordneten untersagt, Verwandte von Parteifreunden als Mitarbeiter zu beschäftigen. dies geht aus einer Forsa-Umfrage für das Magazin „Stern“ und den sender RTL hervor. Demnach sprechen sich 55 prozent der Befragten für ein solches Verbot aus, während 39 Prozent die bisherige praxis beibehalten möchten. Sechs Prozent der Befragten äußerten sich unentschlossen.
Hintergrund der Debatte
Die Diskussion wurde durch bekannt gewordene Fälle, unter anderem in der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, angestoßen. Dort waren entsprechende Beschäftigungsverhältnisse eingerichtet worden. Rechtlich sind solche Konstellationen derzeit zulässig, stehen jedoch zunehmend in der Kritik, da sie als mögliche Form indirekter vetternwirtschaft angesehen werden.
Reaktionen aus der Politik
Bundeskanzler friedrich Merz (CDU) erwägt angesichts der Debatte strengere Transparenzregeln und mögliche gesetzliche Einschränkungen. Die Diskussion ist Teil einer breiteren Auseinandersetzung über Integrität und Vertrauen in politische Institutionen.
