Absage an europäische Anleihen
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat gemeinschaftlichen europäischen Anleihen eine klare Absage erteilt. „Als deutscher Finanzminister werde ich immer für Stabilität eintreten“,sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Klingbeil betonte, dass die Position der bundesregierung unverändert sei und er aktuell keine Notwendigkeit für eine veränderte Haltung sehe, da in der EU ausreichend Gelder zur Verfügung stünden.
Unterschiedliche Positionen in der Debatte
klingbeil räumte ein, dass sich die debatte über Eurobonds verändere. Er verwies auf „differenziertere“ Äußerungen von Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing und Bundesbank-Präsident Joachim Nagel. Letzterer hatte kürzlich die Ablehnung der Bundesbank zu gemeinschaftsschulden in der EU aufgegeben. Dennoch vertritt das Bundesfinanzministerium eine andere Position als die Bundesbank.
Stellungnahme zur Commerzbank
Klingbeil äußerte sich auch zur möglichen Übernahme der Commerzbank durch die italienische Unicredit.“Was wir von Unicredit gegenüber der Commerzbank erlebt haben, war unfreundlich“, sagte der Minister. Die Bundesregierung setze auf die Eigenständigkeit der Commerzbank und lehne eine feindliche Übernahme ab. Klingbeil betonte, dass er sich darin mit dem Bundeskanzler einig sei. Deutschland sei grundsätzlich für die europäische Bankenunion, entscheidend sei jedoch die Art und Weise des Vorgehens.
