SPD-Abgeordnete fordert strengere Regeln gegen Vetternwirtschaft
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Sonja Eichwede setzt sich für eine Verschärfung der Regeln gegen Vetternwirtschaft im Bundestag ein. Sie schlägt vor, dass Verwandte von Abgeordneten nicht in den Büros anderer Abgeordneter derselben Fraktion beschäftigt werden dürfen. „Ich finde, dass sich das nicht gehört“, sagte Eichwede dem Nachrichtenmagazin Politico.
Vertrauen in Institutionen
Eichwede betonte die Bedeutung des Vertrauens in die Institutionen und den sensiblen Umgang mit Steuergeldern.“Von daher muss es um die Qualität der Arbeit gehen und um das Können auch der Angestellten“, erklärte sie. Aufgrund von Fällen, insbesondere in der AfD-fraktion, in denen kein ausreichendes „Anstandsgefühl“ geherrscht habe, sei eine gesetzliche Verschärfung notwendig.
Vorschlag zur Regelverschärfung
Konkret schlägt Eichwede vor, die bestehende Regelung, die die Beschäftigung eigener Verwandter in Abgeordnetenbüros verbietet, auch auf die Büros von Fraktionskollegen auszuweiten. So solle sichergestellt werden, dass einstellungen nach Qualifikation und nicht nach familiären Beziehungen erfolgen.
Leistung und Eignung
Eine generelle Gleichsetzung von Parteifreundschaft mit Vetternwirtschaft lehnt Eichwede ab. Sie betont,dass bei Personen aus der eigenen Partei Leistung und Eignung aufgrund gemeinsamer Zusammenarbeit besser eingeschätzt werden können. Entscheidend sei, dass die Auswahl nachvollziehbar und qualifikationsbezogen erfolge.
