Deutsch-französische Gespräche über nuklearen Schutz
Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat zu Gesprächen zwischen Deutschland und Frankreich über den nuklearen Schutz Europas aufgerufen. Nach Angaben von Klingbeil gibt es ein Angebot Frankreichs, den französischen Nuklearschirm stärker für die europäische Sicherheit nutzbar zu machen. Er erklärte gegenüber dem „Spiegel“, dass Deutschland sich auf diese Diskussion einlassen sollte.
Verpflichtungen und strategischer Dialog
Deutschland hat sich im Atomwaffensperrvertrag verpflichtet, keine eigenen nuklearen Waffen zu besitzen. Diese völkerrechtliche Zusage bleibe bestehen, betonte Klingbeil. Dennoch sei es wichtig, das französische Gesprächsangebot anzunehmen. Ein strategischer Dialog zwischen Deutschland und Frankreich sei in der aktuellen Situation angemessen.
Nukleare Abschreckung und europäische Stärke
Klingbeil stellte klar, dass er die nukleare abschreckung durch die NATO und die deutsche Teilhabe daran nicht infrage stellt. Er betonte die Bedeutung des transatlantischen Pfeilers für die Sicherheit. Europa müsse stärker werden,was auch Deutschland fordern werde. „Deutschland muss in Europa eine Führungsmacht sein“, mahnte Klingbeil.
