Kritik an mercosur-Abstimmung zurückgewiesen
Fabio De Masi, BSW-Bundesvorsitzender und europaabgeordneter, hat die Kritik an der Mercosur-Abstimmung im EU-Parlament zurückgewiesen. De Masi und vier weitere EU-Abgeordnete des BSW stimmten gemeinsam mit Grünen, Linken und AfD dafür, das freihandelsabkommen durch den Europäischen Gerichtshof prüfen zu lassen.
De masis Stellungnahme
De Masi bezeichnete die Skandalisierung der Abstimmung durch Teile von Politik und Medien als „grotesk“. Er betonte, dass es korrekt sei, einen völkerrechtlichen Vertrag, der über 20 Jahre verhandelt wurde, gerichtlich überprüfen zu lassen. „Davon geht die Welt nicht unter“, sagte er der „Welt“.
Kritik an politischer Ausrichtung
De Masi kritisierte,dass die kritik an der Abstimmung „völlig aus der Zeit gefallen“ sei. Er hinterfragte die Behauptung, Mercosur hätte die EU unabhängiger von den USA gemacht, und schlug vor, einen strategischen Dialog mit China zu führen oder Nord Stream zu reparieren.Zudem verwies er darauf, dass selbst der IWF mittlerweile strategische Industriepolitik als sinnvoller als klassischen Freihandel anerkenne.
Gemeinsame Abstimmung mit der AfD
De Masi äußerte sich auch zur gemeinsamen Abstimmung mit der AfD. Er bezeichnete die Problematisierung dieser Zusammenarbeit als unsinnig und betonte, dass das BSW immer sachorientiert entscheide. „Wenn man immer umgekehrt wie die AfD abstimmt, hat diese völlig in der Hand, wie man abzustimmen hat. Das ist doch absurd“, sagte De Masi.
