Forderung nach Lockerung der Führerscheinvorschriften
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat mehr Offenheit für seine Vorschläge zur Lockerung der Führerscheinvorschriften gefordert. In der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv erklärte Schnieder, dass die vorgeschlagenen Änderungen Optionen bieten, die Fahrschulen nutzen können, um den Erwerb des Führerscheins zu erleichtern.
Vergleich mit Nachbarländern
Schnieder verwies auf Beispiele aus Luxemburg und Österreich, wo die Führerscheinkosten niedriger sind. In Luxemburg koste der Führerschein etwa 1.500 Euro,während in Deutschland der Durchschnittspreis bei 3.400 Euro liege. Diese hohen Kosten seien insbesondere für Familien und Menschen, die auf ein Auto angewiesen sind, eine Belastung.
Pläne zur Kostensenkung
Der Verkehrsminister hat eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, um den Führerscheinerwerb zu beschleunigen und zu entbürokratisieren. Ziel sei es, die Kosten zu senken. Schnieder betonte, dass die Umsetzung der Pläne in Zusammenarbeit mit den Bundesländern erfolgen müsse. Eine Arbeitsgruppe diskutiere derzeit die Vorschläge, um sie in das Gesetzgebungsverfahren einzubringen.
Ausblick auf die Umsetzung
Schnieder riet den Menschen, nicht auf die Umsetzung der neuen Regelungen zu warten, sondern den Führerschein jetzt zu machen. Das Verfahren zur umsetzung der Pläne solle im Frühjahr starten, und das Gesetz werde dann in Kraft treten. der Verkehrsminister versprach, dass der Führerschein günstiger werden wird.
