Beschleunigte Beschaffung für die Bundeswehr als Sicherheitsgewinn
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sieht in den neuen Möglichkeiten für eine beschleunigte Beschaffung und Planung bei der Bundeswehr einen Gewinn für die Sicherheit. In einer Welt wachsender Krisen müssten Entscheidungen schneller wirken, sagte die CDU-Politikerin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben).
Aussagen der Bundeswirtschaftsministerin
reiche erklärte,Hindernisse würden aus dem Weg geräumt,Abläufe beschleunigt und dafür gesorgt,dass die Bundeswehr schneller erhalte,was sie benötige: moderne Ausrüstung,funktionierende Infrastruktur und Raum für Innovation. Das neue Gesetz setze ein klares Signal. Sicherheit gehe vor, Tempo sei entscheidend, sagte die Ministerin.
Das Bundeswirtschaftsministerium hatte die Federführung beim „Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz“. Unsere Sicherheit habe priorität und dulde keinen Verzug, betonte Reiche.
Beschluss des Bundestags
Zuvor hatte der Bundestag mehrheitlich das Gesetz „zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr“ beschlossen. Die Bundesregierung will damit vor allem dem erheblich gestiegenen Bedarf an Liefer-, Bau- und Dienstleistungen der Bundeswehr Rechnung tragen.
Inhalte des neuen Gesetzes
Erreicht werden soll die Beschleunigung unter anderem durch den Wegfall der Verpflichtung zur losweisen Vergabe von Aufträgen. Bestellungen können damit praktisch in einem stück vergeben werden.
