Bundesregierung sieht Diskrepanz zwischen Beschlüssen und öffentlicher wahrnehmung
Die Bundesregierung fühlt sich in der Berichterstattung der Medien teilweise falsch dargestellt. Nach Ansicht des stellvertretenden regierungssprechers Sebastian Hille gibt es in Teilen eine „nicht unerhebliche Schere“ zwischen dem,was die Bundesregierung beschlossen habe,und der öffentlichen Wahrnehmung.Das sagte Hille am Montag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.
Schrittweises Inkrafttreten von Maßnahmen
Hille führte aus, dies liege vermutlich auch daran, dass viele Maßnahmen Schritt für Schritt in Kraft träten. Politik funktioniere schrittweise, ein Beschluss habe nicht gleich am nächsten Tag die beabsichtigte Wirkung. Maßnahmen träten vielmehr zu einem festgelegten Stichtag in Kraft.
Als Beispiele nannte Hille die geplanten Entlastungen bei den Energiekosten sowie die Erhöhung der Pendlerpauschale.
Hinweis auf Umsetzungsverzögerungen
Nach den Worten Hilles bedeutet dies, dass es eine „Umsetzungsverzögerung“ gebe.Dies trage möglicherweise dazu bei, dass der Blick auf die Bilanz der Bundesregierung in der Öffentlichkeit „manchmal etwas getrübt“ sei und nicht so klar wahrgenommen werde, wie er sie selbst sehe.
