Bundeskabinett beschließt Infrastruktur-Zukunftsgesetz
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) vorgelegte Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen. Nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums wird damit ein zentraler Auftrag aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt und ein grundlegender Modernisierungsschub für die Planung und genehmigung von Infrastrukturprojekten eingeleitet. Ziel ist es, Verfahren zu vereinfachen, zu digitalisieren und deutlich zu beschleunigen, um Sanierungen und Ausbauten schneller umzusetzen.
ziele und Inhalte des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
Vereinfachung und Beschleunigung von Verfahren
Deutschland steht nach Darstellung des Bundesverkehrsministeriums vor der Herausforderung, marode Brücken, überlastete Schienenwege und sanierungsbedürftige Wasserstraßen zu modernisieren. Diese vorhaben treffen bislang auf langwierige Genehmigungsprozesse. Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz soll durch Änderungen maßgeblicher Verfahrens-, Fachplanungs- und Umweltvorschriften die rechtlichen Voraussetzungen für mehr Tempo, Verlässlichkeit und Planungssicherheit beim Ausbau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur schaffen.
Digitalisierung und modernes Planungsrecht
Mit dem gesetz sollen Planungs- und Genehmigungsprozesse stärker digitalisiert werden. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder erklärte,man wolle die Zeit der Dauerverfahren beenden. Deutschland brauche eine Infrastruktur, die Sicherheit, Mobilität und wirtschaftliche Stärke garantiere. Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz werde ein modernes, digitales und wegweisendes Planungsrecht geschaffen. Behörden und Unternehmen würden Tempo, Klarheit und Verlässlichkeit erhalten, damit Sanierungen und Ausbauten auf Straßen, Brücken, Schienen und Wasserwegen schneller umgesetzt werden können.
