BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat in der durch parteiinternen Krach ausgelösten Koalitionskrise in Brandenburg strategische Versäumnisse eingeräumt. Zugleich äußerte sie die Erwartung, dass die SPD-BSW-Koalition fortbesteht und der Konflikt mit vier ausgetretenen Abgeordneten beigelegt werden kann.Das sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Außerdem kündigte sie an, beim BSW-Parteitag Anfang Dezember in Magdeburg nicht erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren.
Strategische Versäumnisse und Medienstaatsverträge
Wagenknecht erklärte, ihre Partei habe beim Thema Medienstaatsverträge früher Bedenken anmelden müssen. „Bei den Medienstaatsverträgen etwa hätten wir frühzeitiger unsere Bedenken anmelden müssen“, sagte sie dem RND.Dies sei auch der jugend der Partei und fehlenden Strukturen geschuldet: „Das hatte aber keiner wirklich auf dem Schirm,weil wir eben eine so junge Partei sind und noch nicht diesen Referenten-Apparat haben,der in etablierten Parteien solche Aufgaben erledigt. Normalerweise hätte ein Referent dazu etwas aufgeschrieben und das Robert Crumbach mit ins Brandenburger Kabinett gegeben. Ich habe seit mehr als einem Jahr nicht mehr den kopf frei gehabt, um über strategische Fragen nachzudenken, weil ich full time mit Parteimanagement zu tun hatte.“
Koalition in Brandenburg und Umgang mit Austritten
Mit Blick auf die SPD-BSW-Koalition in Brandenburg zeigte sich Wagenknecht zuversichtlich. die vier Austritte aus der partei in der vergangenen Woche seien „bedauerlich“,aber das BSW werde sich „noch lange nicht“ zerlegen. „Wir führen Gespräche und ich hoffe, dass sich der Konflikt lösen lässt. Ich finde richtig, dass jetzt vor Ort das Gespräch und eine Lösung gesucht wird und man nicht gleich leute aus der Fraktion ausschließt“, sagte sie. Der Brandenburger Landtag stimmt am Mittwoch über die Medienstaatsverträge ab.
Parteitag und künftige Rolle
Wagenknecht will auf dem BSW-Parteitag Anfang Dezember in Magdeburg nicht erneut für den Parteivorsitz kandidieren. Sie plant,als Vorsitzende einer neuen Grundwertekommission strategisch für die Partei zu arbeiten.
