Röwekamp kritisiert Wehrdienst-Kompromiss als unzureichend
Kritik am freiwilligen Wehrdienst
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Thomas Röwekamp (CDU), hält den zwischen Union und SPD erzielten Wehrdienstkompromiss für unzureichend. Er äußerte gegenüber dem „Handelsblatt“, dass er die Befürchtung vieler Experten teile, wonach ein freiwilliger Wehrdienst nicht ausreiche, um die Personalziele der Bundeswehr zu erreichen.
Position der CDU/CSU-Fraktion
Röwekamp betonte, dass die CDU/CSU-Fraktion ein Gesetz bevorzugt hätte, das eine schnelle Rückkehr zur Wehrpflicht ermöglicht hätte. Der nun gefundene Kompromiss sei das Ergebnis der Verhandlungen. Das Parlament werde künftig regelmäßig anhand objektiver Kriterien überprüfen, ob die festgelegten Personalziele, die sicherheitspolitisch notwendig seien, erreicht werden.
personalziele und Berichtspflichten
Für das kommende Jahr sieht der Kompromiss einen Zielkorridor von 186.000 bis 190.000 aktiven Soldaten und 70.000 bis 80.000 Reservisten vor.Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ist verpflichtet, dem Parlament alle sechs Monate Bericht über den Stand des Personalaufwuchses zu erstatten. Röwekamp geht jedoch nicht davon aus, dass nach dem ersten Halbjahresbericht bereits die bedarfswehrpflicht aktiviert wird, falls der Zielkorridor verfehlt wird. Entscheidend sei aus seiner Sicht, was bis zum 1.Juli 2027 erreicht werde.
Wiederaufbau der Wehrerfassung
Der Beginn der Musterung soll auf das kommende Jahr vorgezogen werden. Röwekamp begründet dies mit der Notwendigkeit, die Wehrerfassung möglichst rasch wieder aufzubauen. Die Versendung von fragebögen an junge Männer und Frauen sei der erste Schritt. Die Musterung solle zudem dazu dienen, mit den jungen Menschen das Gespräch zu suchen, ob sie sich einen freiwilligen Dienst bei der Bundeswehr vorstellen können.
Information über Karrierechancen
Gleichzeitig sollen die Jugendlichen über Berufs- und Karrierechancen bei der Bundeswehr informiert werden. Röwekamp betonte, dass eine frühzeitige Ansprache die Chancen erhöhe, die angestrebten Ziele bei den freiwillig Wehrdienstleistenden zu erreichen.
