Scholz warnt vor Sozialabbau bei knapper Haushaltslage
Altkanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der angespannten Haushaltslage vor einem Abbau sozialer Leistungen gewarnt.„Wenn man den Sozialstaat zerreibt, wird man die Spaltung der Gesellschaft vertiefen“, sagte Scholz der Wochenzeitung „Die Zeit“. Er betonte, dass es vor allem darum gehen müsse, staatliche Leistungen effizienter zu gestalten.
Beratungen über Haushaltsdefizit
Die schwarz-rote Koalition berät derzeit über den Umgang mit einem Fehlbetrag von 30 Milliarden Euro im Haushalt des kommenden Jahres. Dabei werden auch Kürzungen bei Sozialprogrammen diskutiert.
Scholz fordert Bürokratieabbau
Scholz erklärte, dass Reformpolitik nicht bedeuten dürfe, Rentner, Kranke oder Pflegebedürftige schlechterzustellen. Dies sei aus seiner sicht reine Ideologie. Er betonte, dass sein politisches Engagement dem Einsatz für Gerechtigkeit gelte.
Weiterhin sprach sich Scholz für einen radikalen Bürokratieabbau aus, um die Wachstumskräfte zu stärken. er äußerte die Ansicht, dass es schwierig sei, eine Gesellschaft zusammenzuhalten, die sich keine bessere Zukunft vorstellen könne. Wachstum bezeichnete er als entscheidend für die Zukunft.
