Dutzende abschiebungen aus Deutschland nach China jährlich
Im Zeitraum vom 1. januar bis 31. August dieses Jahres wurden laut Bundesinnenministerium 45 Personen aus Deutschland in die Volksrepublik China abgeschoben. Im Jahr 2024 waren es insgesamt 68 Personen, im Jahr 2023 wurden 59 Personen nach China zurückgeführt. Angaben zum weiteren Schicksal der Abgeschobenen machte das Ministerium nicht.
Fall einer Uigurin sorgt für Aufmerksamkeit
Kürzlich sorgte der Fall einer Uigurin aus Niedersachsen für öffentliche Aufmerksamkeit. Sie war trotz einer angeblichen türkischen Staatsbürgerschaft nach China abgeschoben worden.
Reaktionen der Bundesregierung auf internationale Abschiebungen
Das Auswärtige Amt hatte Anfang des Jahres die thailändische Regierung kritisiert, nachdem mehrere Uiguren aus Thailand nach China abgeschoben worden waren. In einer Erklärung vom februar betonte das Ministerium, dass solche Abschiebungen gegen den völkerrechtlichen grundsatz der Nichtzurückweisung verstoßen, wenn den Betroffenen schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Die Bundesregierung forderte die chinesische regierung auf, die Rechte der Abgeschobenen und ihrer Familien zu respektieren und zu schützen. Die thailändische Regierung wurde aufgefordert, sich über die Lebensumstände der Abgeschobenen in China zu informieren und auf deren Schutz hinzuwirken.
