Wenige Tage nach der gescheiterten Wahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) hat die SPD deutliche kritik geäußert.
Stellungnahme der SPD
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sonja Eichwede, selbst Mitglied im PKGr, erklärte gegenüber der „Rheinischen Post“, sie schätze Clara Bünger sehr und halte sie sowohl fachlich als auch menschlich für die Arbeit im PKGr geeignet. Eichwede betonte,Bünger bleibe eine hervorragende Kandidatin für das Amt und zeigte sich schockiert über das Wahlergebnis.Sie hob hervor, dass die Opposition durch alle demokratischen Parteien im Gremium vertreten sein sollte, und warb weiterhin für Büngers Wahl.
Kritik von Clara Bünger an CDU und CSU
Clara Bünger äußerte ihrerseits Kritik an CDU und CSU. Sie bezeichnete das Verhalten der union als demokratiegefährdend und einer Regierungspartei unwürdig. In der gescheiterten Wahl sieht Bünger eine Niederlage für Unionsfraktionschef Jens Spahn. Sie erklärte, der Vorgang lasse vermuten, dass Spahn zunehmend die Kontrolle über seine Fraktion verliere. Die Verhinderung ihrer Wahl schwäche nach Ansicht Büngers sowohl den Fraktionsvorsitzenden als auch das Vertrauen in die Demokratie.
Hintergrund der Wahl
Bei der geheimen Wahl am donnerstag erhielt Clara Bünger 271 Stimmen und verfehlte damit die erforderliche Mehrheit um 45 Stimmen, um in das parlamentarische kontrollgremium gewählt zu werden.
