SPD verteidigt Wadephul gegen Kritik aus der Union

SPD verteidigt Außenminister Wadephul gegen Kritik aus der Union

Außenminister Johann Wadephul (CDU) steht nach seinen Äußerungen zur freiwilligen Rückkehr syrischer Flüchtlinge in der eigenen Partei in der Kritik. Der Koalitionspartner SPD nimmt Wadephul in Schutz.

Vertrauen in die Arbeit des Außenministers

Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, erklärte dem „Spiegel“, Wadephul genieße – ähnlich wie Verteidigungsminister Boris Pistorius – großes Vertrauen für seine Arbeit, sowohl in der bevölkerung als auch im Parlament.

Anerkennung über Parteigrenzen hinweg

Ahmetovic betonte, Wadephul stehe für eine interessen- und wertegeleitete Außenpolitik, die über Parteigrenzen hinweg Anerkennung finde. Es gebe bei einzelnen Fragen unterschiedliche Akzente, doch die Zusammenarbeit in der Koalition zwischen den Arbeitsgruppen Außen von Union und SPD funktioniere verlässlich und auf Augenhöhe.

Hintergrund der Kritik

Wadephul hatte in der vergangenen Woche Damaskus und den schwer zerstörten Vorort Harasta besucht. Auf die Frage nach einer möglichen freiwilligen Rückkehr syrischer Flüchtlinge aus Deutschland erklärte der CDU-Politiker, dies sei „zum jetzigen Zeitpunkt nur sehr eingeschränkt möglich“, da in Syrien „sehr viel an Infrastruktur“ zerstört sei. Mit Blick auf die Abschiebung von Straftätern sprach Wadephul von „ganz wenigen Ausnahmefällen“, in denen dies auch nach Syrien möglich sei. Diese Einschätzungen führten zu Kritik aus den Reihen der Union,zuletzt erneut nach der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Dienstag.