Umweltminister Schneider offen für Änderungen bei CO2-Flottengrenzwerten
Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hält Anpassungen bei den CO2-Flottengrenzwerten für möglich. Er sei offen für einen Kompromiss, erklärte der SPD-Politiker gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Eine Rücknahme der bisherigen Regelungen schloss schneider jedoch aus. Ziel bleibe es, die geltenden Klimaziele zu erreichen, wobei mehr Technologien genutzt werden könnten.
Mögliche Ausnahmen für bestimmte Fahrzeugtechnologien
Schneider betonte,dass Technologien wie Range Extender oder Plug-in-Hybride auch nach 2035 noch zugelassen werden könnten,sofern deren CO2-Emissionen kompensiert werden.Dies könne beispielsweise durch die Beimischung von synthetischen Kraftstoffen oder den Einsatz von grünem Stahl erfolgen. im Gegenzug erwarte er von den Autokonzernen Investitionszusagen und Standortgarantien in Deutschland.
Berücksichtigung von Emissionen und EU-Regelungen
Bisher werden Emissionen aus der Produktion nicht in den CO2-Flottengrenzwerten erfasst. Diese Grenzwerte beziehen sich ausschließlich auf den Ausstoß während des Fahrbetriebs. Die Emissionen bei der Stahlproduktion werden im EU-Emissionshandelssystem für energieintensive Industrien (ETS-1) berücksichtigt. Um Wettbewerbsnachteile für europäischen grünen Stahl zu vermeiden, plant die EU einen CO2-Grenzausgleichsmechanismus. Dadurch soll CO2-intensiver Stahl aus Nicht-EU-Ländern teurer werden.
Klare Rahmenbedingungen gefordert
Schneider hob die Bedeutung klarer Rahmenbedingungen hervor, um Verunsicherung zu vermeiden.Die aktuelle Diskussion um die Flottengrenzwerte hätte er nach eigenen Angaben nicht benötigt.
