Kritik der Jusos an Merz wegen Äußerung zum Stadtbild
Reaktion von Juso-Chef Philipp Türmer
Juso-Chef Philipp Türmer (SPD) hat die Äußerung von Kanzler friedrich Merz (CDU) zum Stadtbild und zu Rückführungen scharf kritisiert. Türmer erklärte gegenüber dem „Handelsblatt“, die Aussage von Merz sei ein „Worst Practice“ im Hinblick auf die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und die Verteidigung der Demokratie.
Forderung nach Klarstellung
Türmer betonte, Merz sei Kanzler der gesamten Gesellschaft in Deutschland.Wenn Merz das nach einem halben Jahr im Amt noch immer nicht erkannt habe, laufe im Kanzleramt etwas grundlegend falsch.Der Juso-Chef forderte Merz auf, klarzustellen, dass die getätigte Aussage ein Fehler gewesen sei.
Hintergrund der Äußerung von Merz
Friedrich Merz hatte am Dienstag bei seinem Antrittsbesuch in Brandenburg erklärt, in der Migrationspolitik seien Fortschritte erzielt worden. Es gebe jedoch „im Stadtbild noch dieses Problem“. Aus diesem Grund ermögliche und führe Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) derzeit in sehr großem Umfang Rückführungen durch.
