Friedrich Merz kritisiert EU-Verbrennerverbot ab 2035
Position von Friedrich Merz
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält das von der Europäischen Union geplante Verbot von Verbrennungsmotoren ab 2035 für einen Fehler mit Blick auf die deutsche Automobilindustrie. In der ntv-Sendung „Pinar Atalay“ erklärte Merz am Montagabend, das sogenannte Verbrennerverbot solle in der aktuellen Form nicht bestehen bleiben.
Technologieoffenheit gefordert
Merz forderte, die Bundesregierung solle mit Technologieoffenheit in die anstehenden diskussionen gehen. die EU-Kommission habe die Entscheidung über das Verbot vorgezogen, eine endgültige Entscheidung werde noch in diesem Jahr erwartet.Merz betonte, Deutschland solle nicht zu den Ländern gehören, die an dem Verbot festhalten.
Keine Förderung, aber Zulassung von Verbrennungsmotoren
Der CDU-Vorsitzende wies darauf hin, dass es nicht um eine Förderung von Verbrennungsmotoren gehe, sondern um deren weitere Zulassung, beispielsweise im lkw-Bereich. Ein Verbot würde dazu führen, dass Unternehmen die Arbeit an dieser Technologie einstellen.Merz bezeichnete dies als schweren Fehler, da weltweit weiterhin an Verbrennungsmotoren, auch an Dieselmotoren, geforscht werde. Er sprach sich dafür aus, dass die deutsche Industrie weiterhin an dieser Entwicklung teilnimmt.
Diskussion in der Koalition
Merz erklärte, das Thema sei innerhalb der Koalition noch nicht abschließend diskutiert worden. Er äußerte die Hoffnung,dass eine einigung am Donnerstag erzielt werden könne. Umweltminister Carsten Schneider (SPD) sei bislang nicht überzeugt. Merz betonte Ziel müsse es sein, verschiedene Technologien zu ermöglichen.
