Bundesinnenministerium verhandelt mit Taliban über Abschiebungen
Gespräche in Kabul und Doha
Das Bundesinnenministerium steht kurz vor dem Abschluss eines abkommens mit den Taliban, das regelmäßige Abschiebungen von Straftätern ermöglichen soll. Zwei Beamte aus dem Ressort von Minister Alexander Dobrindt (CSU) führten am Wochenende in Kabul Gespräche mit Vertretern der Taliban über die technischen Details der Rückführungen. Eine Sprecherin des Ministeriums bestätigte die Gespräche, nachdem die beiden Beamten das Land wieder verlassen hatten.
Bereits im September hatte das Innenministerium mit den Taliban eine grundsätzliche Einigung über regelmäßige Abschiebungen erzielt. Ein leitender Beamter aus Berlin hatte dazu Gespräche in der katarischen Hauptstadt doha geführt.
Absprachen mit den Taliban
Die Taliban, die seit dem Fall Kabuls im Sommer 2021 wieder die Macht in Afghanistan innehaben, betreiben dort ein Verbindungsbüro, mit dem auch die Bundesregierung regelmäßig Kontakt hält. Nach Angaben des „Spiegel“ verliefen die Verhandlungen mit den Taliban erfolgreich. In Doha wurde eine mündliche Vereinbarung getroffen. Die Taliban sagten zu, dass Rückkehrer in Afghanistan keine Strafverfolgung oder die Todesstrafe befürchten müssen.
Für die Kooperation sollen die Taliban keine konkreten Gegenleistungen verlangen. das Innenministerium ist daher zuversichtlich, dass noch in diesem Jahr erste Flüge mit weiteren Abschiebekandidaten aus deutschland nach Kabul starten können.
Technische Details und Wiedereingliederung
Die jüngste Reise der deutschen Delegation nach Kabul diente laut Sicherheitskreisen der Klärung technischer Details. Dabei wurde unter anderem besprochen, wie die Bundespolizei künftig abschiebeflüge begleiten kann. Zudem plant die Bundesregierung, ein Wiedereingliederungsprogramm einzurichten, um Abgeschobenen die Integration in Afghanistan zu erleichtern.
