Reaktion der Grünen auf Dobrindts drohnenabwehr-Pläne
Die Grünen haben sich amüsiert über die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Drohnenabwehr gezeigt. Die sicherheitspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Sara Nanni, erklärte gegenüber der „Rheinischen Post“, es sei gut, dass Dobrindt sich zumindest für die Bedrohung durch Drohnen interessiere und Vorschläge mache.
Kritik an Zuständigkeitsverlagerung
Nanni betonte, dass es amüsant sei, dass Dobrindt den Ball bei der Drohnenabwehr erneut in Richtung bundeswehr spiele. Sie forderte, der Innenminister solle besser Vorschläge machen, die er selbst umsetzen müsse, da die innere Sicherheit in seinen Verantwortungsbereich falle. Zudem sei Amtshilfe durch die Bundeswehr bereits heute möglich.
Einräumung von Versäumnissen in der Ampel-Koalition
sara Nanni räumte ein, dass die Ampel-Koalition beim Thema Gesamtverteidigung zu wenig erreicht habe. Sie verwies auf den starken Wunsch der SPD, an der Friedenserzählung von Bundeskanzler scholz festzuhalten. Dadurch sei wertvolle Zeit verloren gegangen.
Pläne des Innenministers
Bundesinnenminister Dobrindt plant, der Bundeswehr bei der Drohnenabwehr mehr Kompetenzen zu geben.Die Bundeswehr solle der Polizei Amtshilfe leisten können.
