Allianz pro Schiene fordert Verzicht auf Rendite im Schienennetz
Das Bahn-Bündnis „Allianz pro Schiene“ fordert, dass die geplante neue Bahnstrategie des Bundes auf Rendite durch das Schienennetz verzichtet. Geschäftsführer Dirk Flege erklärte gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, dass die DB InfraGo zwar Gemeinwohlorientierung im Namen trage, in der Praxis jedoch viele Bereiche noch nicht gemeinwohlorientiert seien.
Kritik an Renditeerwartungen und Trassenpreisen
Flege nannte als Beispiel die Renditeerwartung des Bundes, wenn dieser das Eigenkapital der Deutschen Bahn erhöht und die DB dafür Zinsen zahlen muss. Auch bei den Trassenpreisen, die für die Nutzung der Schiene anfallen, sieht Flege dringenden Reformbedarf. Diese preise würden nahezu ungebremst steigen, während der Bund nur unzureichend gegensteuere.Die Erhöhung der Schienenmaut sei ebenfalls auf die Eigenkapitalerhöhung zurückzuführen. Die bisherigen Widersprüche zwischen Gemeinwohlorientierung und Renditeerwartung müssten laut flege in der neuen Bahnstrategie aufgelöst werden. Er forderte, dass der Bund die bisherige Börsenbahnlogik aufgeben müsse.
Forderung nach Trassenpreisreform und überjähriger Finanzierung
Im Anschluss an eine umfassende Trassenpreisreform für die Schienennutzung fordert Flege auch eine überjährige Finanzierung. diese solle an den Infraplan gekoppelt werden, in dem die Infrastrukturprojekte für die kommenden Jahre verbindlich festgelegt und finanziert werden. Der Infraplan sei zwar seit Jahren angekündigt,aber bislang weder fertiggestellt noch in Kraft getreten.
Vorstellung der neuen Bahnstrategie
Für diesen Montag hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) die Vorstellung der neuen Bahnstrategie angekündigt. Flege betonte, dass diese Strategie nicht nur eine Eigentümerstrategie des Bundes für die Deutsche bahn sein solle, sondern eine Strategie für den gesamten Eisenbahnverkehr.
