Anerkennung des Staates Palästina durch Großbritannien, Kanada und Australien
Am Sonntag haben Großbritannien, Kanada und Australien die Anerkennung eines palästinensischen Staates bekannt gegeben.
Begründung der britischen Regierung
Der britische Premierminister Keir Starmer erklärte, das Vereinigte Königreich erkenne den Staat Palästina offiziell an, um die Hoffnung auf Frieden für Palästinenser und Israelis sowie eine Zwei-Staaten-Lösung wiederzubeleben. Starmer hatte bereits im Juli angekündigt, diesen Schritt zu gehen, falls Israel bestimmte Bedingungen nicht erfülle.
Australiens Entscheidung und Zielsetzung
Auch Australien entschied sich am Sonntag zur Anerkennung des palästinensischen Staates und schloss sich damit mehr als 150 Ländern an, die diesen Schritt bereits vollzogen haben. premierminister Anthony Albanese und Außenministerin Penny Wong betonten, Australien erkenne die legitimen und langjährigen Bestrebungen des palästinensischen Volkes nach einem eigenen Staat an. Die Anerkennung spiegele das Engagement australiens für eine Zwei-Staaten-Lösung wider,die als einziger Weg zu dauerhaftem Frieden und sicherheit für Israelis und Palästinenser gesehen werde.
Kanadas Position zur aktuellen Lage
Kanadas Regierungschef Mark Carney äußerte, die derzeitige israelische Regierung arbeite methodisch daran, die Aussicht auf die Gründung eines palästinensischen Staates zu verhindern. Die politik der Siedlungsausweitung im Westjordanland sei nach internationalem Recht illegal. Laut Carney sei es nun die erklärte Politik der aktuellen israelischen Regierung, dass es keinen palästinensischen Staat geben werde.
Internationale Koordination und weitere Entwicklungen
Kanada erkennt den Staat Palästina an und bietet seine partnerschaft an, um die Aussicht auf eine friedliche Zukunft für Palästina und Israel zu fördern. Dieser Schritt erfolgt im Rahmen einer koordinierten internationalen Anstrengung,um die Möglichkeit einer Zwei-Staaten-Lösung zu bewahren. Die Ankündigung der drei Staaten erfolgte im Vorfeld der UN-generalversammlung. Parallel dazu findet in New York eine zwei-Staaten-Konferenz statt.