IG Metall fordert langfristige Finanzierung des Schienenverkehrs
Vor der Vorstellung der Bahnstrategie durch Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) am Montag hat die Gewerkschaft IG Metall auf eine langfristige und verlässliche Finanzierung des Schienenverkehrs gedrungen.Jürgen Kerner,Zweiter Vorsitzender der IG Metall,erklärte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe,dass die Bahnstrategie eine auskömmliche Finanzierung über einzelne Haushaltsjahre hinweg garantieren müsse,um Planungssicherheit für die Industrie zu schaffen. Dies sei die Grundvoraussetzung dafür, dass Unternehmen der Bahnindustrie in heimische Standorte investieren, Kapazitäten ausbauen und Beschäftigung schaffen könnten.
Vorstellung der bahnstrategie und mögliche Personalentscheidungen
Verkehrsminister Schnieder plant, am Montag seine Pläne zur Reform der Bahn in den kommenden Jahren vorzustellen.Es gilt als wahrscheinlich, dass im Zuge dessen auch der neue Bahnchef oder die neue bahnchefin präsentiert werden könnte.
Forderungen nach neuer Vergabepraxis und regionaler Wertschöpfung
IG-Metall-Vize Kerner betonte, dass die Verkehrswende zu einer „Job-Offensive in Deutschland und europa“ führen müsse. Dafür sei eine Neuregelung der Vergabepraxis notwendig. Öffentliche Aufträge und solche der Deutschen Bahn dürften nicht allein auf den niedrigsten Einkaufspreis abzielen, wie es derzeit noch üblich sei. Stattdessen sollten soziale und ökologische Kriterien stärker berücksichtigt werden. Kerner forderte zudem eine stärkere Gewichtung der regionalen wertschöpfung bei der auftragsvergabe.
Initiative zur Modernisierung des europäischen Schienennetzes
Der Grünen-europapolitiker Anton Hofreiter sprach sich für eine Initiative zur Modernisierung des europäischen Schienennetzes aus. Er kritisierte, dass die Deutsche Bahn ihre Verspätungen über die Landesgrenzen hinaus trage und Deutschland damit auf europäischer Ebene blamiere. Hofreiter forderte die Einrichtung eines europäischen Infrastrukturfonds, der in moderne und vernetzte Bahnverbindungen investiert. Nur so könnten metropolen effektiv verbunden und Europa zusammengeführt werden.
Erwartungen an die Bahnreform
Hofreiter begrüßte die geplante Vorstellung einer neuen Bahnreform und eines neuen Bahnchefs durch die Bundesregierung.Er erwarte konkrete und mutige vorschläge, die das gesamte System neu denken. Dazu zähle die Digitalisierung von Netz und Fahrzeugen sowie die Befähigung des Schienennetzes, mehr Personen- und Güterverkehr aufzunehmen. Außerdem müsse der Bahnvorstand mit Personen besetzt werden, die das System Bahn verstehen.
