Klingbeil erwartet zustimmung der Union bei Richterwahl
SPD-chef Lars Klingbeil rechnet mit der Zustimmung der Union zur neuen SPD-kandidatin bei der anstehenden Wahl einer Verfassungsrichterin. „Ich gehe fest davon aus, dass die union beim Thema Richterwahl diesmal Wort hält“, sagte Klingbeil der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft sowie der Stuttgarter Zeitung und den Stuttgarter Nachrichten.
Kandidatin der SPD vorgestellt
Klingbeil betonte, dass die SPD eine geeignete Kandidatin nominiert habe, bei der niemand die hohe Qualifikation und Eignung für das Amt in Frage stelle. „Die Union kann sich hier nicht noch einmal einen Zickzack-Kurs erlauben“, so Klingbeil weiter.
SPD nominiert Sigrid Emmenegger
Nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf hat die SPD Sigrid Emmenegger, Richterin am Bundesverwaltungsgericht, für die Verfassungsrichterwahl in der kommenden Woche nominiert.
