Prien sieht Frauen-Dienstpflicht als Gleichstellungsfrage
familienministerin Karin Prien (CDU) betont,dass bei einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht auch über die Rolle von Frauen in der Bundeswehr gesprochen werden müsse. Sie erklärte am Freitag gegenüber den Sendern RTL und ntv, eine Dienstpflicht bei der Bundeswehr oder in freiwilligendiensten solle gleichermaßen für Männer und Frauen gelten.Darüber müsse intensiv gesellschaftlich diskutiert werden. In Zeiten von Gleichberechtigung und Gleichstellung stelle sich diese Frage anders als noch vor 40 oder 50 Jahren, so Prien.
Debatte um Freiwilligkeit und Gleichstellung
Prien betonte, dass weiterhin auf Freiwilligkeit gesetzt werde. Sie halte es jedoch für richtig, die Debatte um eine Dienstpflicht für Frauen zu führen. Für sie sei dies auch eine frage der Gleichstellung. Bereits heute engagierten sich viele junge Frauen freiwillig bei der Bundeswehr. In einer Wehrpflichtdebatte dürfe das gleichstellungsthema nicht vernachlässigt werden, so die CDU-Politikerin.
Haushaltskürzungen und Prioritäten im familienministerium
Die Ankündigung von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), im Haushalt für 2027 sparen zu müssen, sorgt im Familienministerium laut Prien nicht für Besorgnis. Sie habe bereits als Landesministerin mehrfach sparen müssen und sei daher mit solchen Situationen vertraut. Grundsätzlich stehe alles auf dem Prüfstand, man werde genau hinschauen, da es in jedem Haushalt Einsparpotenziale gebe.
Keine Einsparungen bei Kindern und Jugendlichen
Für Prien gibt es jedoch eine klare Ausnahme: Bei Kindern und Jugendlichen werde nicht gespart. Diese Investitionen seien zu wichtig und stellten zukunftsinvestitionen dar.Zur Höhe der Einsparungen nannte Prien eine Größenordnung: Es gebe sogenannte globale Minderausgaben, die bereits über 100 Millionen Euro betragen und in den kommenden Jahren weiter steigen könnten.
Haushaltsjahr und Kinderzuschlag
Nach der Bereinigungssitzung für das aktuelle Haushaltsjahr zeigte sich Prien zufrieden mit dem Ergebnis. Sie hob einen soliden Einzelplan mit leichten Aufwüchsen hervor. In der aktuellen Konsolidierungsphase müsse genau auf die Ausgaben geachtet werden.Dennoch könne mehr Geld für Kinder und Jugendliche, insbesondere für den Kinderzuschlag, bereitgestellt werden. Auch in der jüngsten sitzung seien zusätzliche Mittel für Kinder und Jugendliche beschlossen worden.
