Teilnahme an G7-Parlamentspräsidentenkonferenz
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) wird in den kommenden Tagen an der G7-Parlamentspräsidentenkonferenz in Ottawa teilnehmen. Wie die Bundestagsverwaltung am Dienstag mitteilte, wird Klöckner dort als Hauptrednerin zum Thema „Gesetzgebung in einer polarisierten Welt: Förderung einer respektvollen Debatte im Plenum und darüber hinaus“ sprechen.
Warnung vor zunehmender Blockbildung
Klöckner betonte, dass in vielen westlichen Demokratien die Blockbildung sowohl in der Gesellschaft als auch in den Parlamenten zunehme. Die nationalen Parlamente seien „kristallisationspunkte“ gesellschaftlicher Konflikte und Orte der Auseinandersetzung,aber zugleich auch Lösungsräume. Mit der Kraft des freien Wortes könnten Brücken gebaut, Orientierung gegeben und Entscheidungen getroffen werden, die der Spaltung entgegenwirken.
Umgang mit desinformation und Schutz von Parlamentariern
Weitere Themen der Konferenz sind der Umgang mit Desinformation sowie der Schutz von Parlamentariern vor Gewalt. Klöckner wies darauf hin, dass gezielte Falschinformationen das Vertrauen in Institutionen erschüttern sollen und solche Kampagnen an Häufigkeit und Qualität zunehmen. Sie betonte die Notwendigkeit, wehrhaft zu sein und zugleich zu unterscheiden: Offene Debatten im demokratischen Spektrum dürften nicht unterdrückt werden. Es dürfe niemals der Eindruck von Willkür entstehen.
Bilaterale Gespräche am Rande der Konferenz
Am Rande der Konferenz am 4. und 5. September sind bilaterale Gespräche der Bundestagspräsidentin mit ihren Amtskollegen geplant, darunter mit dem Sprecher des US-Repräsentantenhauses, Mike Johnson, dem kanadischen Gastgeber sowie dem ukrainischen Parlamentsvorsitzenden Ruslan Stefantschuk.
