SPD-fraktionsvize Möller unterstützt Diskussion über Wehrpflicht für Frauen
SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller hat die Überlegungen von Bundeskanzler Merz zur Einführung einer Wehrpflicht für Frauen befürwortet. „wenn wir Gleichberechtigung ernst nehmen, müssen wir auch über die Wehrpflicht für frauen sprechen“, sagte Möller dem redaktionsnetzwerk Deutschland. Sie betonte jedoch, dass für eine solche Änderung eine Grundgesetzänderung mit Zweidrittelmehrheit im Bundestag notwendig sei, die derzeit nicht absehbar sei.
Wiedereinsetzung der Wehrpflicht aus Sicht der SPD nicht erforderlich
Möller, die frühere Verteidigungsstaatssekretärin, erklärte weiter, sie gehe davon aus, dass eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht nicht nötig sei. „Ich setze wie der Verteidigungsminister darauf, dass der neue, attraktiv gestaltete Wehrdienst auch ohne Pflicht ein Erfolg wird“, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Äußerungen von Bundeskanzler Merz zur Wehrpflicht
Bundeskanzler Merz hatte im französischen Fernsehsender TF1 erklärt, bei einem Mangel an Freiwilligen für die Bundeswehr werde es „einen Mechanismus geben müssen, auch zur Wehrpflicht zurückzukehren“, die dann „eigentlich“ auch für Frauen gelten müsse. Merz betonte, dass noch einige Hürden zu überwinden seien, die Diskussion aber begonnen habe.
Kritik von der Linksfraktion
Die Linksfraktion hat bereits angekündigt, eine entsprechende Grundgesetzänderung nicht mitzutragen. Die Linken-Verteidigungsexpertin Desiree Becker sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, Frauen zur Waffe zu zwingen sei „kein Fortschritt, sondern ein Rückschritt“. Sie stellte die Frage, wie Merz die erforderliche Zweidrittelmehrheit im Bundestag erreichen wolle. Die Linke werde gegen eine Wehrpflicht für Frauen kämpfen, so Becker.
