Besuch zum Unabhängigkeitstag in Moldau
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Polens Ministerpräsident Donald Tusk sind am Mittwoch anlässlich des Unabhängigkeitstags nach Chisinau, der Hauptstadt Moldaus, gereist. Der Besuch findet wenige Wochen vor der parlamentswahl am 28. september statt und wird von Beobachtern als Unterstützung für die pro-europäische Präsidentin Maia Sandu gewertet.
Bekräftigung der europäischen Perspektive
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz betonte Merz, dass Moldau sich selbstbestimmt auf den Weg in die Europäische Union gemacht habe. „Wir feiern, dass sich die Menschen in Moldau und das Land – selbstbestimmt – auf den Weg in die Europäische Union gemacht haben“, sagte Merz. Er verwies auf den anhaltenden Krieg Russlands gegen die Ukraine und betonte, dass die Situation auch für Moldau weiterhin unsicher bleibe.
Unterstützung für Demokratie und souveränität
Merz erklärte, die Vertreter der EU-Länder kämen mit zwei zentralen Botschaften. Erstens sei die Tür zur Europäischen Union für Moldau offen und das Land in der europäischen Familie willkommen. Zweitens stehe die EU Moldau bei, um Freiheit und Souveränität zu bewahren. Merz hob hervor,dass Moldau täglich massiven hybriden Angriffen ausgesetzt sei,insbesondere im Vorfeld der Parlamentswahlen. Die moldauische Demokratie sowie die offene, liberale Gesellschaft stünden im Fokus dieser Attacken. Deutschland und Europa unterstützten Moldau im Kampf gegen Desinformation und Cyber-Kampagnen sowie durch die Stärkung der Sicherheitskräfte.
Macron lobt Reformen und betont Souveränität
Frankreichs Präsident Macron betonte, dass die Europäische Union die Demokratie fördere und die Souveränität jedes Landes respektiere. Im Gegensatz zu Russland bedrohe die EU niemanden. Jeder Staat entscheide frei über einen Beitritt, und die Souveränität aller Mitglieder werde gewahrt. Macron lobte zudem die Reformbemühungen Moldaus im Hinblick auf einen möglichen EU-Beitritt. Diese Anstrengungen hätten dazu geführt, dass die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten dem Land die ersten Zahlungen aus dem Wachstumsplan in Höhe von 1,9 milliarden Euro zugesprochen hätten.
