Bilger sieht Koalition vor wichtigen Entscheidungen
Steffen Bilger, parlamentarischer Geschäftsführer der Union, sieht die Koalition von SPD und Union nach der Sommerpause vor einer Phase wichtiger Entscheidungen.
Verantwortung der Koalitionsparteien
Bilger betonte im Berlin Playbook-Podcast des Nachrichtenmagazins POLITICO, dass alle drei Koalitionsparteien eine wichtige Aufgabe zu erfüllen hätten. Es sei notwendig, Probleme zu lösen und die richtigen Entscheidungen zu treffen.
Geplantes Treffen der Unionsspitzen
Das Treffen der Unionsspitzen am Montagnachmittag sei seit Wochen geplant und nicht als Krisensitzung zu verstehen. Es diene dazu, in ruhe die anstehenden themen zu besprechen, bevor die politische Arbeit wieder aufgenommen werde.
Spannungen innerhalb der Koalition
Bilger räumte ein, dass die Koalition nicht frei von Spannungen sei. Nach dem Koalitionsvertrag hätten sich Union und SPD zwar direkt an die Umsetzung gemacht, dennoch gebe es Probleme, beispielsweise in der Debatte über Steuer- und Sozialpolitik.
Sachliche Differenzen und Reformbedarf
Bilger betonte, es handele sich um sachliche Differenzen und nicht um einen Koalitionsbruch. Die Koalition sei eine Arbeitskoalition. Von der SPD erwarte er konstruktives Regieren und sehe ein gemeinsames Verständnis für notwendigen Reformbedarf.
