Grüne fordern mehr Tempo von Forschungsministerin Bär
Die forschungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Ayse asar, hat von Forschungsministerin dorothee Bär (CSU) mehr Tempo bei der Umsetzung wichtiger Vorhaben gefordert.
Kritik an fehlendem Plan für Zukunftstechnologien
Gegenüber der „Rheinischen Post“ erklärte Asar,ein wirksamer plan für Zukunftstechnologien sei nicht zu erkennen. sie bemängelte zudem, dass die Zuständigkeiten weiterhin ungeklärt seien und es bislang keine Gesetzesinitiativen gebe. Dorothee Bär steht seit Mai an der Spitze des bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR).
unklare Zuständigkeiten zwischen Ministerien
Hintergrund der Kritik sind die Antworten auf eine Kleine Anfrage der Grünen zur 100-Tage-Bilanz der Ministerin. Daraus geht hervor, dass die Verteilung der Zuständigkeiten zwischen Forschungs- und Wirtschaftsministerium noch nicht vollständig abgeschlossen ist.
Zurückhaltende Aussagen zu Gesetzesvorhaben
Auf die Frage nach konkreten Gesetzesvorhaben des Ministeriums fiel die Antwort zurückhaltend aus. Der Koalitionsvertrag lege in der Ressortzuständigkeit des BMFTR ein Hauptaugenmerk auf zahlreiche wichtige Strategieprozesse und sehe für das BMFTR nur eine geringe Zahl an Rechtssetzungsvorhaben für diese legislaturperiode vor.
Forderung nach zügigem Handeln
Angesichts der aktuellen Situation erklärte Asar, die Schonfrist sei vorbei und man erwarte zügiges Handeln von Ministerin Bär. Aus Sicht der Grünen müsse die Ministerin unter anderem Entlastungen für Studierende auf den Weg bringen.
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