Amthor befürwortet Asylleistungen als Darlehen
Philipp Amthor, CDU-Vorstandsmitglied und Parlamentarischer Staatssekretär im Digitalministerium, hat die Idee begrüßt, Asylleistungen künftig auf Darlehensbasis zu gewähren. Zwei SPD-Landräte aus Thüringen hatten vorgeschlagen, anerkannten flüchtlingen und Ausländern aus Nicht-EU-Ländern Sozialleistungen nur noch als Darlehen bereitzustellen. Dies sei laut Amthor „durchaus prüfenswert“, wie er gegenüber der „Welt“ erklärte.
Gerechtigkeitsfrage im Fokus
Amthor betonte, die Idee habe einen gewissen Charme, da sie zu einem gerechteren Verständnis beitrage. Er verwies darauf,dass es sich bei Asylbewerberleistungen und anderen steuerfinanzierten Sozialleistungen um Zahlungen der Gemeinschaft handele,ohne dass zuvor in das System eingezahlt worden sei. Die Gerechtigkeitsfrage zu stellen, halte er daher für richtig. Aus diesem Grund solle der Vorschlag geprüft werden.
Juristische prüfung notwendig
Gleichzeitig wies Amthor darauf hin, dass der Vorschlag eine Reihe juristischer Fragen und Prüfungsnotwendigkeiten aufwerfe.Dennoch halte er den Grundgedanken für interessant. Der Fokus solle darauf liegen, nicht nur leistungen der Gemeinschaft zu verteilen, sondern auch Anreize für integration und Arbeit zu schaffen. Ziel müsse es sein, Integration und Beschäftigung zu fördern, anstatt einen dauerhaften Sozialleistungsbezug zu ermöglichen. Integrationsleistungen zu belohnen,sei ein Schritt zu mehr Gerechtigkeit.
