Steuerzahler könnten durch Northvolt-Krise stärker belastet werden
Das Risiko für den deutschen Steuerzahler im Zusammenhang mit der Krise des Batterieherstellers Northvolt könnte höher ausfallen als bisher angenommen. Das berichtet das „Handelsblatt“.
Restrukturierungsverfahren und staatliche Hilfen
Das schwedische Unternehmen Northvolt befindet sich derzeit in einem Restrukturierungsverfahren. Bereits bekannt ist, dass der deutsche Staat hilfen in Höhe von insgesamt 600 Millionen Euro möglicherweise nicht zurückerhält. Diese Mittel wurden von der Bundesregierung und der Landesregierung Schleswig-Holstein in Form einer Wandelanleihe für eine geplante Fabrik in Heide zur Verfügung gestellt.
Weitere finanzielle Risiken durch Kreditgarantien
Nach aktuellen Informationen könnte das finanzielle Risiko jedoch noch größer sein. Im Jahr 2020 hatte die damalige Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD eine Garantie von 80 Prozent für Bankkredite an Northvolt in Höhe von 525 Millionen US-Dollar übernommen. Zum Zeitpunkt des Restrukturierungsverfahrens war ein Großteil der Rückzahlung noch offen. Die Risikoposition des Bundes betrage laut einem Fachreferenten des Bundeswirtschaftsministeriums „gegenwärtig 376 Millionen US-Dollar zuzüglich Finanzierungskosten“. Diese Angaben wurden am 4. Dezember 2024 im Wirtschaftsausschuss des bundestags gemacht.
Möglicher Gesamtschaden für den Steuerzahler
Das „Handelsblatt“ zitiert aus dem Protokoll der Sitzung, das als „nur zur dienstlichen Verwendung“ gekennzeichnet ist.Demnach könnten neben den 600 Millionen euro weitere umgerechnet etwa 300 Millionen Euro für den deutschen Steuerzahler verloren gehen. In der Sitzung wurde auch der damalige Bundeswirtschaftsminister Robert habeck (Grüne) befragt. Habeck bestätigte laut Protokoll, dass der Schaden um etwa 300 Millionen euro höher ausfallen könnte. Im Zweifel sei „dieses Geld im Feuer“, so Habeck.
Unklare Entwicklung und mögliche Übernahme
Ob sich seit der Sitzung an der Risikoeinschätzung etwas geändert hat, ist derzeit unklar. Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums erklärte auf Anfrage, dass zu konkreten Risikopositionen aktuell keine Auskunft gegeben werden könne. Northvolt äußerte sich auf Anfrage nicht. seit vergangener Woche besteht jedoch Hoffnung, dass der Bau der Fabrik in Heide fortgesetzt werden könnte. Der US-batteriehersteller Lyten plant, Northvolt zu übernehmen. Auch die Baustelle in Heide soll an Lyten übergehen.
