Kritik an gestiegenen Kosten beim Umbau des Fliegerhorst Büchel
Vor dem Hintergrund der erneut gestiegenen kosten für den Umbau des Fliegerhorst Büchel hat der Grünen-Abgeordnete Sebastian Schäfer die Umsetzung der sogenannten „Zeitenwende“ durch die Bundesregierung gefordert.
Kostensteigerung und Forderung nach mehr Transparenz
Schäfer, haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion im Bundestag, erklärte gegenüber der „Rheinischen Post“, dass sich die ursprünglich veranschlagten Kosten vervierfacht hätten. Dies zeige, dass das Verteidigungsministerium die Zeitenwende noch nicht verinnerlicht habe.
Der Grünen-Politiker kritisierte zudem, dass anstatt von Beginn an verlässliche Kosten zu kommunizieren, die realen finanziellen Dimensionen vieler Projekte erst nach und nach bekannt würden. Transparenz sei wichtig, um die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger für Investitionen in die Sicherheit abzusichern.
Weitere Kritik aus der opposition
Auch der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Ulrich Thoden, bezeichnete die Begründungen für die gestiegenen Kosten als „undurchsichtig“. Die Linksfraktion befürchte,dass noch weitere milliardenschwere Mehrkosten auch bei der Herstellung und Bereitstellung des Rüstungsprojektes F-35 entstehen könnten.Thoden bezeichnete das Gesamtprojekt als „Milliardengrab“ und forderte einen Stopp.
Hintergrund zur kostenentwicklung
Vor rund einer Woche wurde bekannt, dass sich der Umbau des Luftwaffen-Stützpunktes im rheinland-pfälzischen Büchel um rund 800 Millionen Euro auf knapp zwei Milliarden Euro verteuern wird.
