Hoffnung auf neues Momentum für Zweistaatenlösung
außenstaatsminister Florian hahn (CSU) hofft,dass die von Frankreich und Saudi-Arabien ausgerichtete hochrangige Konferenz zur Umsetzung der Zweistaatenlösung in New York Bewegung in den Nahostkonflikt bringen wird.
Internationale Verständigung über Zweistaatenlösung
Hahn erklärte vor seiner Abreise nach New York, dass die Zweistaatenlösung die einzige Maßnahme sei, auf die sich die internationale Gemeinschaft verständigt habe, um den Konflikt langfristig zu lösen.Diese Lösung ermögliche sowohl Palästinensern als auch Israelis ein Leben in Frieden, Sicherheit und Würde. aus diesem Grund nehme er an der Konferenz teil, um dem Prozess hin zur Zweistaatenlösung neues Momentum zu verleihen.
Deutschlands Beitrag und Bedingungen für Fortschritte
Hahn betonte, dass er bei der Konferenz Deutschlands Ansatz und konkrete Beiträge zur Umsetzung der Zweistaatenlösung unterstreichen werde. Dabei stehe das unverhandelbare Eintreten für die Sicherheit Israels im Mittelpunkt. Für eine nachhaltige Lösung seien zudem eine neue Sicherheitsarchitektur in Gaza und konkrete day-After-Szenarien erforderlich. Voraussetzung dafür sei jedoch die Freilassung aller Geiseln, das Niederlegen der Waffen und die Aufgabe jedes zukünftigen Machtanspruchs durch die Hamas.
