Bericht: Bundesregierung knausert bei Rohstoffen

Reduzierte Mittel für Rohstofffonds der KfW-Bank

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) plant, den Rohstofffonds der staatseigenen KfW-Bank mit deutlich weniger Geld auszustatten als ursprünglich vorgesehen. Das berichtet der „Spiegel“.

Unterstützung für Unternehmen bei Rohstoffförderung

die bereitgestellten Mittel sollen Unternehmen unterstützen, die in die Förderung von dringend benötigten Rohstoffen wie Lithium und seltenen Erden investieren. Im Haushaltsplan für 2025 sind Ausgaben in Höhe von 13,38 Millionen Euro für die Beteiligung der KfW an Rohstoffvorhaben vorgesehen. Im Entwurf der vorgängerregierung, der jedoch nicht mehr beschlossen wurde, waren noch 29 Millionen Euro eingeplant.

Kritik an Kürzungen

Die Grünen äußerten Kritik an den geplanten Kürzungen bei der rohstoffversorgung. Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner verwies auf die aktuelle Abhängigkeit von Rohstofflieferungen und betonte, dass der chinesische präsident Xi Jinping zeige, wie stark Deutschland von der Rohstoffversorgung abhängig sei.

Haushaltsausschuss berät im August

Im August wird der Haushaltsausschuss des Bundestags über den Etat von Wirtschaftsministerin reiche beraten. Das Ministerium teilte mit, dass die bereitgestellten Gelder ausreichten, um alle im Jahr 2025 benötigten Ausgaben zu decken. Der Rahmen des Rohstofffonds von bis zu einer milliarde Euro bleibe bestehen.